Ihr Fachanwalt für IT-Recht und Anwalt für IT-Verträge

Spezialisierte Kanzlei für KI-Beratung

Als Anwalt für KI-Beratung und die Zulässigkeit kommerzieller Nutzung von KI-Inhalten helfen wir, wenn Sie rechtliche Beratung rund um KI und die Nutzung der von der KI erstellten Inhalte, Bilder, Fotos und Texte benötigen. Wir klären wer Urheber der von der KI ausgeworfenen Inhalte ist, was die KI-Verordnung der EU regelt und welche Rechte Dritter durch die kommerzielle Nutzung von KI-Inhalten möglicherweise verletzt werden können. Hierbei ist ein besonderes Augenmerk auf die mögliche Verletzung von Urheberrechten, Markenrecht, Designrecht und Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht durch KI-Inhalte zu legen. Und natürlich klären wir, wie wir diese möglichen Rechtsverletzungen umgehen können. 

Wo ist das IT-Recht gesetzlich geregelt

Das IT-Recht, auch Informationstechnologierecht genannt, umfasst rechtliche Regelungen und Bestimmungen, die sich auf den Bereich der Informationstechnologie beziehen. Es behandelt eine Vielzahl von Rechtsfragen, die im Zusammenhang mit der Nutzung, Entwicklung, dem Vertrieb und der Sicherheit von IT-Produkten und -Dienstleistungen auftreten können. Dies sind zum Beispiel:

Verträge im IT-Bereich: Das IT-Recht regelt die rechtlichen Aspekte von Verträgen im IT-Bereich, wie zum Beispiel Softwareentwicklungsverträge, Lizenzverträge, Wartungsverträge, Hosting-Verträge und Service-Level-Agreements (SLAs). Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) finden für das IT-Recht damit insbesondere die Regelungen des Dienstvertragsrechts nach §§ 611-630 BGB, des Werkvertragsrechts nach §§ 631-651 und die Regelungen über Allgemeine Geschäftsbedingungen nach den §§ 305 ff. BGB Anwendung.

Datenschutz und Datensicherheit: Das IT-Recht umfasst außerdem Bestimmungen zum Schutz personenbezogener Daten und zur Sicherheit von IT-Systemen. Es regelt unter anderem die Anforderungen an Datenschutzerklärungen, die Rechte der Betroffenen, die Meldepflicht bei Datenschutzverletzungen und die Einhaltung von Sicherheitsstandards. Regelungen finden sich insbesondere in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und im Telemediengesetz (TMG).

Urheberrecht und geistiges Eigentum: Das IT-Recht behandelt Fragen des Urheberrechts, insbesondere im Zusammenhang mit Software und digitalen Inhalten. Es regelt den Schutz von Softwareprogrammen, Datenbanken, Websites und anderen kreativen Werken, sowie Fragen des geistigen Eigentums, wie Patente und Markenrechte. Regelungen finden sich insbesondere im Urheberrechtsgesetz (UrhG).

E-Commerce und Online-Geschäfte: Das IT-Recht enthält zudem Bestimmungen für den elektronischen Geschäftsverkehr und regelt Aspekte wie Online-Verträge, Fernabsatzverträge, Informationspflichten für Online-Shops, elektronische Signaturen, elektronische Zahlungsmethoden und den Verbraucherschutz im Online-Bereich. Gesetzliche Regelungen zum E-Commerce und zu Online-geschäften sind insbesondere die §§ 312 ff. BGB, §§ 355 ff. BGB, Art. 246 ff. EGBGB sowie §§ 650l ff. BGB.

IT-Sicherheit und Cybersecurity: Das IT-Recht befasst sich mit rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit IT-Sicherheit und Cybersecurity. Es regelt die Haftung bei Sicherheitsverletzungen, den Schutz vor Hackerangriffen, die Meldung von Sicherheitsvorfällen und die Einhaltung von Sicherheitsstandards. Regelungen finden sich insbesondere im IT-Sicherheitsgesetz (IT-SiG), der DSGVO, dem Telekommunikationsgesetz (TKG), im IT-Sicherheitsgesetz 2.0, dem Kritis-Dachgesetz und dem geplanten IT-Sicherheitsgesetz 3.0.

Telekommunikation und Netzneutralität: Das IT-Recht umfasst auch Regelungen im Bereich der Telekommunikation, wie zum Beispiel die Regulierung von Telekommunikationsdiensten, die Vergabe von Frequenzen, die Netzneutralität und die Sicherheit von Telekommunikationsnetzen. Regelungen zur Telekommunikation finden sich insbesondere im TKG.

Wenn Sie einen erfahrenen Anwalt für IT-Recht oder einen Fachanwalt für IT-Recht beauftragen möchten, nehmen Sie gerne unverbindlich Kontakt zu uns auf. Wir freuen uns auf Sie.