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Ihr Anwalt für DESIGNRECHT

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Anwalt für Designrecht –
in Düsseldorf und dem ganzen Bundesgebiet

Ihr Rechtsanwalt für Designrecht in Düsseldorf. Rechtsanwältin Anne Sulmann ist Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz und Ihr Ansprechpartner für alle Fragen rund um das Designrecht. Sichern Sie sich Ihren Designschutz, und lassen Sie Nachahmer nicht ungeschoren davonkommen. Fachanwältin Anne Sulmann unterstützt Sie beim Rechtsschutz aus Designs und Gemeinschaftsgeschmacksmuster.

Das Design oder das europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist eine geldwerte Leistung von großer wirtschaftlicher Bedeutung. In der Gestaltung von Produkten, Oberflächen oder Verpackungen steckt viel kreative und konzeptionelle Arbeit. Neue oder unverwechselbare Designs werden mit dem Produkt und dem Anbieter assoziiert. Daneben besitzen Formgebung und Gestaltung auch eine ideelle Komponente.

Das Designrecht schafft die Möglichkeit, gestalterische Werte durch Eintragung gegen Diebstahl, Imitation und Missbrauch zu schützen und diejenigen zu verfolgen, die Designs unbefugt nutzen oder kopieren.

  • Die Kanzlei ITjur unterstützt Sie bei der Anmeldung Ihrer Designs und Geschmacksmuster als Voraussetzung für den eingetragenen Designrechtsschutz.
  • Rechtsanwältin Sulmann berät und vertritt Sie zur angemessenen Verfolgung, wenn Ihre Rechte an einem Design verletzt
  • Umgekehrt verteidigt die Anwaltskanzlei ITjur Ihre Rechte gegen Forderungen und Abmahnungen, wenn jemand Designschutz beansprucht, wo keiner besteht.
  • Außerdem erstellt sie praxistaugliche und vorteilhafte Lizenzverträge für Designer, Gestalter und ihre Auftraggeber.

    Geschmacksmusterschutz und Designrecht gehören zu den gewerblichen Schutzrechten. Rechtsanwältin Anne Sulmann ist Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwältin für IT-Recht. Das Recht zum Tragen dieser Titel wird von der Anwaltskammer verliehen und ist Ausdruck ihrer besonderen Qualifikation und Erfahrung auf diesen Rechtsgebieten.

Eine IT-affine Anwaltskanzlei, die mit der kreativen und der digitalen Welt bestens vertraut ist.

ITjur berät Designer und Webdesigner, Agenturen, Software– und Games-Entwickler, Merchandising-Spezialisten, die Rechtsabteilungen von Herstellern, Importeuren und Händlern und alle anderen Unternehmen und Freiberufler, die konkrete Antworten zum Design- und Geschmacksmusterre

Düsseldorf, Sitz der Fachanwaltskanzlei ITjur, prädestiniert Anne Sulmann für den Schwerpunkt im Designrecht: die Stadt ist unangefochtene Design- und Werbemetropole.

Daneben bearbeitet ITjur schwerpunktmäßig weitere Rechtsgebiete, die für Designer und Verwerter von Designleistungen wichtig sind: das Urheberrecht, den gewerblichen Rechtsschutz, das IT-Recht und das Medienrecht. Rechtsanwältin Sulmann ist Ansprechpartnerin für alle Fragen zum Schutz von IP (Intellectual Property), zur Gestaltung von IP-Verträgen und zur Verteidigung gegen unbegründete Ansprüche.

  • Wenn andere Marktteilnehmer ohne Berechtigung ein geschützte Design oder Geschmacksmuster nachahmen verwenden, ist das eine Verletzung von Schutzrechten. Rechteinhaber können Unterlassung und Schadenersatz fordern. ITjur berät Sie auf Grundlage jahrelanger Erfahrung mit Designrechts-Streitigkeiten zu den Aussichten in Ihrem konkreten Fall.
  • In vielen Fällen kann die Sache außergerichtlich beigelegt werden, zum Beispiel durch eine Abmahnung. Manchmal lässt sich die gerichtliche Klärung durch eine Verletzungsklage nicht vermeiden. Rechtsanwältin Sulmann hat bereits vielzählige gerichtliche Verfahren in diesem Bereich geführt und stimmt sich mit Ihnen zum optimalen Vorgehen ab. Die letzte Entscheidung über eine Klage treffen Sie, auf Grundlage einer umfassenden Beratung zur Rechtslage.
  • Verletzt ein bereits eingetragenes Design Ihre Rechtsansprüche? Auch dann ist ITjur die richtige Anlaufstelle zur Klärung Ihrer Aussichten und des weiteren Vorgehens. Wir betreiben für Sie die Löschung nichtiger Eintragungen.
  • Ein wichtiger Teil des Designrechts sind Nutzungsverträge und Lizenzierungsvereinbarungen. Als Designrechtskanzlei gestaltet ITjur Vertragsbedingungen, die eine faire Zusammenarbeit von freiberuflichen Gestaltern und Designern einerseits und Auftraggebern und Lizenznehmern andererseits ermöglichen und optimal auf das Mandanten-Interesse abgestimmt sind.

Die Eintragung der Gestaltung als geschütztes Design oder Geschmacksmuster eröffnet einen besonderen Anspruch auf Designschutz. Wann lohnt sich die Eintragung von Designs? Welche Voraussetzung muss ein Design erfüllen, um von der Designschutzstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder von dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) als europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster akzeptiert zu werden? Wann genügt bereits ein „nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster“? Und wann ist eine Sammelanmeldung beim DPMA sinnvoll?

Rechtsanwältin Sulmann beantwortet Fragen zum Eintragen von Designs praxisbezogen und mit Sinn für wirtschaftliche Realitäten. Natürlich unterstützt sie Sie außerdem beim Antrag auf Eintragung.

Nachahmung oder eigenes Design? Schützenswerte Gestaltung muss neu und eigenständig sein.

Unterschiede und Abwandlungen können dazu führen, dass der Designschutz nicht mehr greift. Davon hängt ab, ob eine mit Designschutz begründete Abmahnung ins Leere geht oder eigene Verletzungsklagen Aussicht auf Erfolg haben. Klären lässt sich dies nur im konkreten Einzelfall.

Eine weitere Frage ist, ob ein eingetragenes Design oder Geschmacksmuster tatsächlich Schutz beanspruchen kann. In vielen Fällen ist die Eintragung unberechtigt erfolgt, weil weder Neuheit noch Eigenart vorliegen. Dann kann als Reaktion auf eine Abmahnung oder einen Schadenersatzanspruch ein Nichtigkeitsverfahren Sinn ergeben, durch das die fremde Eintragung gelöscht wird.

Fachanwaltskanzlei ITjur: Ihr Anwalt für Designrecht aus Düsseldorf