von Anne Sulmann | Mrz 21, 2022 | Gewerblicher Rechtsschutz, Kosmetikrecht, Wettbewerbsrecht
Das Verwaltungsgericht (VG) Minden hat mit Urteil vom 15.03.2022, Az. 7 K 2767/19 zugunsten unserer Mandantin, der Yavu GmbH aus Düsseldorf, entschieden, dass eine Heilkundeerlaubnis für die Behandlung mit dem originalen IRI®PEN nicht erforderlich ist. Die Falten-...
von Anne Sulmann | Dez 21, 2021 | Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht, Markenrecht
Abmahnung wegen Markenverletzung erhalten? Wurde Ihr Unternehmen wegen angeblicher Verstöße gegen Markenrechte abgemahnt? Nehmen Sie die Abmahnung ernst, aber reagieren Sie nicht voreilig: Rechtsanwältin Anne Sulmann sagt, worauf es für Abgemahnte ankommt und welche...
von Anne Sulmann | Dez 14, 2021 | Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht, Wettbewerbsrecht
Betroffen sind Verträge im Bereich B2C, die typischerweise längerfristig abgeschlossen werden wie Mobiltelefonverträge, Verträge über Streamingdienste, Zeitungs-Abo, Online-Partnerbörsen oder Strom- und Gaslieferungsverträge. Plattformbetreiber sollten Ihre AGB und...
von Anne Sulmann | Nov 1, 2021 | Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht
Als Händler, der Waren mit Verpackungen an Endverbraucher abgibt, sind Sie nach dem Verpackungsgesetz zur Registrierung und Lizenzierung verpflichtet. Entsprechend sollten Sie sich bei dem LUCID-Portal der Zentralen Stelle Verpackungsregister anmelden. Auch als...
von Anne Sulmann | Okt 21, 2021 | Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht
Unsere Mandantin erreichte abermals eine Abmahnung der Handy Deutschland GmbH. Nachdem die Handy Deutschland GmbH ihn in der Vergangenheit bereits wegen vermeintlichen Verstoßes gegen die Differenzbesteuerung abgemahnt hatte, folgte nun eine erneute Abmahnung wegen...
von Anne Sulmann | Okt 19, 2021 | Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht
Auch die Benutzung einer fremden Marke als Metatag (= Schlagwort im Quelltext) kann eine Markenverletzung darstellen. So hatte Amazon hatte die Marke unseres Mandanten als Metatag im Quellcode verwendet. Startete der Nutzer eine Suchanfrage bei Google, erhielt er an...
