von Anne Sulmann | Nov 22, 2021 | Kosmetikrecht, Strafrecht
Für eine weitere Mandantin konnten wir die Einstellung eines Ermittlungsverfahrens wegen Verdachts einer Straftat nach dem Heilpraktikergesetz durch Behandlungen mit einem eigens für den kosmetischen Markt entwickelten Hyaluron-Applikationssystems erreichen. Die...
von Anne Sulmann | Nov 21, 2021 | IT-Recht, Strafrecht
Das OLG Karlsruhe hat mit Urteil vom 10.11.2021, Az. 2 Ws 261/21 unter anderem festgestellt, dass die dortig wegen Betäubungsmittelhandels und organisierten Kraftfahrzeugdiebstahls Angeklagten den Schutz des Art. 10 GG (Fernmeldegeheimnis) bewusst zur Begehung von...
von Anne Sulmann | Sep 14, 2021 | Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Strafrecht
Markenschutz schwer gemacht- Fake-Rechnungen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) und des europäischen Amtes für geistiges Eigentum (EUIPO) erreichen Markenanmelder Imnmer wieder erreichen Mandanten, für die wir kürzlich eine nationale Marke zur Eintragung...
von Anne Sulmann | Aug 14, 2021 | IT-Recht, Strafrecht
Google darf Suchtreffer zu „Unternehmensname und Betrugsverdacht“ nicht einblenden Das LG (Landgericht) München I hat Google die Einblendung eines Suchtreffers bei Eingabe der Kombination des Firmennamens und Betrugsverdacht im Wege einer einstweiligen Verfügung...
