von Anne Sulmann | Dez 21, 2021 | Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht, Markenrecht
Abmahnung wegen Markenverletzung erhalten? Wurde Ihr Unternehmen wegen angeblicher Verstöße gegen Markenrechte abgemahnt? Nehmen Sie die Abmahnung ernst, aber reagieren Sie nicht voreilig: Rechtsanwältin Anne Sulmann sagt, worauf es für Abgemahnte ankommt und welche...
von Anne Sulmann | Dez 14, 2021 | Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht, Wettbewerbsrecht
Betroffen sind Verträge im Bereich B2C, die typischerweise längerfristig abgeschlossen werden wie Mobiltelefonverträge, Verträge über Streamingdienste, Zeitungs-Abo, Online-Partnerbörsen oder Strom- und Gaslieferungsverträge. Plattformbetreiber sollten Ihre AGB und...
von Anne Sulmann | Dez 14, 2021 | Datenschutzrecht, IT-Recht
Das Verwaltungsgericht (VG) Wiesbaden hat mit Beschluss vom 01.12.2021, Az. 6 L 738/21 den Einsatz des Cookie-Management Tools ‚Cookiebot‘ untersagt. Bei Cookiebot handelt es sich um einen der vielen Anbieter eines Cookie-Management-Tools, auch...
von Anne Sulmann | Nov 21, 2021 | IT-Recht, Strafrecht
Das OLG Karlsruhe hat mit Urteil vom 10.11.2021, Az. 2 Ws 261/21 unter anderem festgestellt, dass die dortig wegen Betäubungsmittelhandels und organisierten Kraftfahrzeugdiebstahls Angeklagten den Schutz des Art. 10 GG (Fernmeldegeheimnis) bewusst zur Begehung von...
von Anne Sulmann | Nov 20, 2021 | Datenschutzrecht, IT-Recht
Das Landgericht (LG) Mainz hat einem Kläger mit Urteil vom 12.11.2021, Az. 3 O 12/21 einen im Vergleich zur bisherigen Rechtsprechung hohen immateriellen Schadensersatzbetrag nach Art. 82 DSGVO in Höhe von 5.000,00 EUR wegen zunächst nicht gelöschtem negativem...
von Anne Sulmann | Nov 18, 2021 | Datenschutzrecht, IT-Recht
Abgemahnt und dann geklagt hatte die Wettbewerbszentrale gegen den Betreiber einer Website. Dieser hatte auf seiner Website Tracking-Cooking gesetzt, ohne die hierzu erforderliche Einwilligung des Nutzers einzuholen. Der Betreiber hatte hierzu einen Cookie-Banner...
