von Anne Sulmann | Mrz 21, 2022 | Gewerblicher Rechtsschutz, Kosmetikrecht, Wettbewerbsrecht
Das Verwaltungsgericht (VG) Minden hat mit Urteil vom 15.03.2022, Az. 7 K 2767/19 zugunsten unserer Mandantin, der Yavu GmbH aus Düsseldorf, entschieden, dass eine Heilkundeerlaubnis für die Behandlung mit dem originalen IRI®PEN nicht erforderlich ist. Die Falten-...
von Anne Sulmann | Dez 14, 2021 | Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht, Wettbewerbsrecht
Betroffen sind Verträge im Bereich B2C, die typischerweise längerfristig abgeschlossen werden wie Mobiltelefonverträge, Verträge über Streamingdienste, Zeitungs-Abo, Online-Partnerbörsen oder Strom- und Gaslieferungsverträge. Plattformbetreiber sollten Ihre AGB und...
von Anne Sulmann | Nov 1, 2021 | Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht
Als Händler, der Waren mit Verpackungen an Endverbraucher abgibt, sind Sie nach dem Verpackungsgesetz zur Registrierung und Lizenzierung verpflichtet. Entsprechend sollten Sie sich bei dem LUCID-Portal der Zentralen Stelle Verpackungsregister anmelden. Auch als...
von Anne Sulmann | Okt 21, 2021 | Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht
Unsere Mandantin erreichte abermals eine Abmahnung der Handy Deutschland GmbH. Nachdem die Handy Deutschland GmbH ihn in der Vergangenheit bereits wegen vermeintlichen Verstoßes gegen die Differenzbesteuerung abgemahnt hatte, folgte nun eine erneute Abmahnung wegen...
von Anne Sulmann | Okt 17, 2021 | Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht, Wettbewerbsrecht
Sie benötigen Hilfe für den rechtssicheren Start des Verkaufs Ihrer Produkte bei Amazon oder Ebay? Oder möchten Sie die Anforderungen an eine Marktfähigkeit Ihrer Produkte überprüfen lassen? Zum Start des Verkaufs von importierten Produkten auf Amazon sind einige...
von Anne Sulmann | Okt 15, 2021 | Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht
Unser Mandant, ein Verkäufer auf eBay, erhielt abermals eine Aufforderung zur Zahlung einer Vertrafsstrafe durch den IDO Verband e.V. Immer wieder stellen sich Mandanten die Frage, ob Abmahnungen und Vertragsstrafen durch den IDO Verband e.V. zulässig sind oder...
